Offenlegung wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung
Nach EG-Wasserrahmenrichtlinie ist in einem dreistufigen Anhörungsverfahren, jeweils für die Bewirtschaftungsplanperioden 2009-2015, 2015-2021 und 2021-2027, zu einem Zeitplan und Arbeitsprogramm, zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans Stellung zu nehmen. Die EG-Richtlinie ist durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie das Hessische Wassergesetz (HWG) in nationales Recht umgesetzt.
Gemäß der gesetzlichen Vorgaben wurde ab dem 22. Dezember 2013 bis zum 23. Juni 2014 der „Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ für einen Zeitraum von sechs Monaten im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie bei den Regierungspräsidien in Darmstadt, Gießen und Kassel zu jedermanns Einsicht ausgelegt.
Im Staatsanzeiger für das Land Hessen (2013, Nr. 51, Seiten 1562-1564) wurde am 16. Dezember 2013 zur Art und Weise der Veröffentlichung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung informiert.
Im Rahmen der Offenlegung gingen zwei Stellungnahme zum Entwurf ein. Diese werden nun bearbeitet und die Aufbereitung sowie Ergebnisse in den nächsten Wochen hier eingestellt.
Nachfolgend steht Ihnen der Entwurf des Überblicks über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung (Fassung der Offenlegung, Stand: 22. Dezember 2013) zum Download bereit.
Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung PDF 128 KB
Im Rahmen der Offenlegung gingen vier Stellungnahmen zum Entwurf ein. Diese wurden bearbeitet und deren Anmerkungen - soweit erforderlich - in das endgültige Papier „Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ eingearbeitet. Die endgültige Fassung des Dokuments „Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ wurde zudem am 20. Oktober 2014 im Staatsanzeiger für das Land Hessen (2014, Nr. 43, Seiten 913-915) veröffentlicht. Die Stellungnahmen, deren Bewertung und die endgültige Fassung des Dokuments "Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung" sind nachfolgend zum Download eingestellt.
Stellungnahme des Hessischen Bauernverbands vom 18. Juni 2014 PDF 36 KB
Bezugsschreiben des Hessischen Bauernverbands vom 30. Januar 2014 PDF 2,4 MB
Stellungnahme des Arbeitskreises Wasser im BBU vom 22. Juni 2014 PDF 729 KB
Stellungnahme des Landkreises Kassel vom 23. Juni 2014 PDF 594 KB
Stellungnahme des Gebietsagrarauschusses Hochtaunuskreis vom 14. Mai 2014, Seite 1 PDF 590 KB - nach Fristablauf vom Landesagrarausschuss zugeleitet
Stellungnahme des Gebietsagrarauschusses Hochtaunuskreis vom 14. Mai 2014, Seite 2 PDF 650 KB - nach Fristablauf vom Landesagrarausschuss zugeleitet
Aus- und Bewertung der Stellungnahmen zum Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung PDF 317 KB
Endgültige Fassung vom Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung PDF 217 KB
Der Entwurf des Überblicks über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung erwähnt unter Ziffer 3 auf Seite 4, dass speziell für die Flussgebietseinheit Weser auch ein mit dem Land Hessen abgestimmter Entwurf zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen für die gesamte Flussgebietseinheit Weser erarbeitet wurde. Dieses Dokument wird Ihnen hier zum Download bereitgestellt.
Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser PDF 1,3 MB